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| LSG Niedersachsen, 31.10.2000 - L 5/9 SB 76/00 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 31. Oktober 2000 - L 5/9 SB 76/00 (https://dejure.org/2000,24351)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Verfahrensgang
- SG Hannover, 15.02.2000 - S 30 SB 750/97
- LSG Niedersachsen, 31.10.2000 - L 5/9 SB 76/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96
Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand
Auszug aus LSG Niedersachsen, 31.10.2000 - L 5/9 SB 76/00
Liegen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vor, so ist nach § 4 Abs. 1 Satz 1 SchwbG das Vorliegen einer Behinderung als Gesamtzustand festzustellen (BSGE 81, 50, 2). - BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91
Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 31.10.2000 - L 5/9 SB 76/00
Hinsichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176;… zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit Bundesverfassungsgericht SozR 3-3870 § 3 Nr. 6). - BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95
Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 31.10.2000 - L 5/9 SB 76/00
Hinsichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176; zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit Bundesverfassungsgericht SozR 3-3870 § 3 Nr. 6). - BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 31.10.2000 - L 5/9 SB 76/00
Hinsichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176;… zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit Bundesverfassungsgericht SozR 3-3870 § 3 Nr. 6).